17. Juni 2020
Impulse

Vor Gericht in Zeiten von Corona

Spruchreif die Rechts-Kolumne für Entscheider

Elke Fasterding. Foto: Privat.

Liebe
Leser*Innen,
Die Betriebe versuchen langsam wieder zur Normalität zurückzukehren. Jedenfalls die, die trotz der Auflagen noch halbwegs wirtschaftlich arbeiten können. Und die Arbeitsgerichte haben den Stillstand der Rechtspflege auch überwunden. Da ich im gesamten Bundesgebiet unterwegs bin, nehme Sie jetzt mal mit in die Arbeitsgerichte und erzähle Ihnen, was da zurzeit so abgeht …

Herzlichst

Ihre Elke Fasterding
RA beim AGV Braunschweig

Wie fahre ich am besten zum Arbeitsgericht?
Wohl dem, der sich zu der Fahrt im Pkw entscheidet, bleibt ihm doch eine maskierte Fahrt im Fernverkehr der DB erspart. Das mehrstündige Tragen der Maske kann nach ca. einer Stunde zu Schnappatmung, zumindest aber zu schlechter Laune führen. Brillenträger berichten, dass durch die Maske die Brillengläser beschlagen, sodass nicht nur Corona von ihnen abgehalten wird.

Muss ich persönlich erscheinen?
Das persönliche Erscheinen bei den Arbeitsgerichten ist nur dann erforderlich, wenn es vom Richter angeordnet worden ist. Zu Zeiten der Corona-Pandemie verzichten die Gerichte in den Güteterminen generell auf das persönliche Erscheinen, um so die Anzahl der Menschen in den Gerichtsgebäuden gering zu halten.
So ist das hehre Ziel – wären da nicht Kuriositäten zu beobachten. So erscheinen Personalabteilungen mit drei Personen, um zu erklären, dass man sich nicht einigen könne. Da scheint der ausgefallene Betriebsausflug nachgeholt werden zu müssen. Auf Arbeitnehmerseite erscheint man zu viert oder fünft, liest die Terminzettel durch und nimmt in den Sitzungssälen Platz. Das Social Distancing muss schließlich durch gemeinsame Unternehmungen kompensiert werden. Wenn schon Theater und Kino geschlossen sind, fühlt man sich auch im falschen Film willkommen.

Was muss ich in den Arbeitsgerichten beachten?
Die Arbeitsgerichte sind sehr unterschiedlich aufgestellt. Da gibt es solche, die Hochsicherheitstrakten gleichen und bei denen man das Gefühl hat, es gehe um eine OP am offenen Herzen und dann gibt es jene, die sich gleichsam zur coronafreien Zone erklärt haben.
En Detail schaut das so aus:
Typ A hat Maskenpflicht beim Betreten des Gebäudes, Aufkleber auf den Fußböden, um den Zwei-Meter-Abstand zu markieren, drei Glasscheiben vor der Richterbank, Glasscheiben auf den Tischen von Kläger, Beklagtem und Zeugen, Desinfektionsmittel auf den Fluren und in den Sitzungssälen sowie Infektionsschutzlisten, in die man sich einzutragen hat. Mit dem eigenen Stift, versteht sich. Ferner darf der Sitzungssaal nur nach Aufruf betreten werden. Die Termine sind zeitlich gestreckt, damit sich so wenig wie möglich Personen begegnen und es wird mit offenen Türen und Fenstern verhandelt.
Typ B hat Maskenpflicht nur beim Betreten des Gebäudes (im Sitzungssaal kann sie abgenommen werden), hat die Tische und Stühle in den erforderlichen Abständen aufgestellt und lüftet.

Was macht Corona mit den Menschen im Gerichtssaal?
Man könnte meinen, dass das Corona als Lungenvirus das Sozialverhalten nicht beeinflusst – doch weit gefehlt. So ging es gestern in einem kleinen Arbeitsgericht in einer sehr kleinen Stadt zu:
Der Kläger – eine Naturalpartei – fragte die Richterin, wer der Mann sei, der im Zuschauerraum Platz genommen habe und sie erklärte, dass das die Öffentlichkeit sei. Dann wolle er die Öffentlichkeit ausschließen. Er sei nicht hier, um andere zu unterhalten oder gar ein Video zu drehen. Die Richterin wies darauf hin, dass im Arbeitsrecht die Öffentlichkeit nicht ausgeschlossen werden kann.
Als die Richterin den Aufruf zur Sache machen wollte, erklärte der Kläger, dass er erst noch zwei Anträge stellen wolle. Das müsse immer vor Beginn einer Verhandlung erfolgen. Die Richterin sagte ihm, dass das nicht richtig sei. Allerdings fing der Kläger laut an, zwei Seiten vorzulesen. Unter anderem machte er in „seinen Anträgen“ darauf aufmerksam, dass die Richterin hafte, wenn hier gegen die Corona-Regeln verstoßen werde. Er erklärte auf Nachfrage, dass er wegen der Corona-Gefahr nicht verhandeln wolle. Die Richterin entgegnete, dass er das doch schriftsätzlich hätte mitteilen sollen und nicht erst jetzt. Der Kläger antwortete, die Angelegenheit sei doch schon mehrfach wegen Corona verlegt worden und die Werte seien unverändert. Nach längeren Monologen sagte er: „Ich möchte mich entschuldigen, dass ich etwas laut war, aber ich höre schlecht, weil ich seit zwei Tagen erkältet bin.“ Die Richterin: „Sie sind erkältet und kommen hier her? Das ist eine Unverschämtheit. Ich glaube, der Einzige, der hier Corona hat, sind Sie! Fenster auf! Und verlassen Sie unverzüglich das Gerichtsgebäude! Die Sitzung ist geschlossen.“

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