Standpunkt38 (2/5) - Standort38
1. März 2014
uncategorized

Standpunkt38 (2/5)

Braunschweigs OB-Kandidaten im wirtschaftlichen Check

Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (Foto: Stadt Braunschweig/Gisela Roth)

Mehr Identität gewünscht, mehr Mobilität gefordert.

Wie soll es weitergehen mit der Region Braunschweig? Verschiedene Optionen liegen auf dem Tisch, geht es nach Amtsvorgänger Hoffmann, dann könnte die Stadt Braunschweig durch Eingemeindungen oder der Bildung eines Stadtverbandes mit Braunschweig als Zentrum wachsen. Der Stadtverbandsrat würde die bisherige Arbeit der Landkreise übernehmen, der Stadtverbandsdirektor wäre zugleich auch Oberbürgermeister von Braunschweig. +

Dies könne kommunale Wirtschaftskooperationen, wie beim Gemeinschaftsgewerbegebiet „Waller See“, erleichtern. Pläne, die jedoch in der Wolfsburger Politik auf wenig Gegenliebe stoßen; schließlich sieht man dort in der Stärkung Braunschweigs einen eigenen Anspruchsverlust. Entsprechend vorsichtig drücken sich auch die fünf Wahlkandidaten in dieser heiklen Frage aus, auch wenn sie sich alle eine Stärkung des Standorts Braunschweig durch engere Zusammenarbeit wünschen: CDU-Mann Hennig Brandes unterstützt im Kern natürlich die Politik seines Vorgängers, er steht „für eine komplette Region, die aus den drei Oberzentren und den fünf umliegenden Landkreisen“ besteht. Dies entspreche „den engen Verflechtungen“ am Besten und bilde mit dem „Braunschweiger Land einen identitätsstiftenden und gemeinsam wirtschaftlich und politisch starken Raum, der seine Interessen am besten durchsetzen kann.“

SPD-Herausforderer Ulrich Markurth fordert ebenfalls eine „verfasste Region“ als langfristiges Ziel und begründet diese insbesondere mit dem Effekt, „die immer weiter auseinander driftenden Lebenslagen der Menschen in unserer Region steuern zu können.“ Eine Region Braunschweig würde die Lebenschancen aller Menschen verbessern, da sie höhere Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mit sich bringen könnte, die der ländlichen Bevölkerung einen Anschluss an die „Kraftzentren Braunschweig und Wolfsburg“ ermöglichen würde. Zugleich könnte Braunschweig als Region stärker gegenüber anderen Regionen, der Bundesrepublik und der Europäischen Union auftreten. Eine Identitätsbildung, die auch beim „Grünen“-Kandidaten Holger Herlitschke auf Gegenliebe stößt: „Wir brauchen eine Region Braunschweig mit einem gewählten Parlament und einer regionalen Identität“, fordert er und steht damit für die Variante der kompletten Großregion. Diese solle jedoch nicht als Selbstzweck verstanden werden, sondern müsse sich an den Interessen der Menschen orientieren. Udo Sommerfeld von der Linkspartei gibt sich in der Debatte dagegen etwas zurückhaltender: „Die gesamte oder teilweise Zuordnung der Landkreise und Gemeinden zu den in der Frage genannten Städten wird die Konkurrenz und somit auch die Probleme der Region eher noch verstärken“, gibt er zu bedenken und fordert daher „ein demokratisch gewähltes Regionsparlament für die Gebietskörperschaften im Gebiet des derzeitigen Zweckverbandes Großraum Braunschweig“ ein. Dies könne zentrale Themen wie Regionalverkehr, Ansiedlungs-, Energie- und Abfallpolitik regeln.

Dr. Wolfgang Büchs (BIBS) votiert ferner für eine „Großregion in den Grenzen des Regierungsbezirks Braunschweig“, betont aber zugleich auch die hohen Kosten, die beispielsweise der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur mit sich bringen würde. Dieser sei jedoch für die von allen Politikern geforderte Identitätsbildung zentral, daher schlägt er einen etappenweisen Zeitplan vor: Zunächst kann die „Bildung von Städteverbänden nach dem Vorbild der Samtgemeinden oder der Region Hannover als Zwischenschritt durchaus sinnvoll sein“, denn es gelte ohnehin, zunächst das Vertrauen der Bürger zu gewinnen sowie Bedenken mit Blick auf die Oberzentren Braunschweig und Wolfsburg abzubauen.

 

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Standpunkt 38 – Braunschweigs OB-Kandidaten im wirtschaftlichen Check (3/5)

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